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Unterschiedliche Rollen – ein Ziel. Positionspapier zur Öffentlichkeitsbeteiligung in der Standortauswahl

AuteurBundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit
2-01-4-10-44.pdf
Datumjanuari 2018
Classificatie 2.01.4.10/44 (DUITSLAND - AFVAL - ALGEMEEN)
Voorkant

Uit de publicatie:

Unterschiedliche Rollen – ein Ziel
Positionspapier zur Öffentlichkeitsbeteiligung in der Standortauswahl
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit
Entwurf für die Diskussion
Stand: Januar 2018

Vorwort
Die Standortsuche für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle ist eine technische 
und gesellschaftliche Herausforderung, die nur bewältigt werden kann, wenn alle 
Beteiligten im Verfahren ihrer jeweiligen Verantwortung gerecht werden. Genauso 
wichtig ist es, einen gesellschaftlichen Bewusstseinswandel herbeizuführen, der 
den Umgang mit dem Erbe des Atomzeitalters als schwierige, aber lösbare Aufgabe 
begreift.
Als neu gegründete Behörde hat das Bundesamt für kerntechnische 
Entsorgungssicherheit (BfE) den Anspruch, den hohen Standards der 
Öffentlichkeitsbeteiligung, die im Standortauswahlgesetz (StandAG) formuliert 
werden, ein unverwechselbares Gesicht zu geben. Unser Ziel ist es, im Sinne 
eines generativen Vorgehens, diese Standards kontinuierlich an neue Entwicklungen 
anzupassen und Instrumente innovativ zu gestalten. Dazu gehört es, selbstständig 
neue Fragestellungen und Herausforderungen zu entwickeln. Bei Formen und Formaten 
der Beteiligung werden wir experimentieren und an der einen oder anderen Stelle 
gewiss auch nachjustieren. Veränderungen werden wir begründen und dokumentieren.
Dieses Positionspapier ist ein lebendes Dokument. Es stellt das Ergebnis der 
bisherigen Gespräche und Diskussionen im BfE dar. Es ist gleichzeitig eine 
Einladung zum Dialog und zur konstruktiven, am gemeinsamen Ziel orientierten 
Zusammenarbeit auf der Grundlage von klar abgegrenzten Rollen. Die verbindlichen 
Regeln, die eine solche Zusammenarbeit unzweifelhaft braucht, möchten wir 
ebenfalls gemeinsam mit anderen Akteuren der Öffentlichkeitsbeteiligung 
erarbeiten und vereinbaren.
Beteiligung ist für uns kein Selbstzweck. Sie dient vielmehr dem übergeordneten 
Ziel, einen Endlagerstandort mit der bestmöglichen Sicherheit zu finden, der von 
einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen wird und damit auch von den 
Betroffenen toleriert werden kann.