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FÖS-Kurzanalyse zu staatlichen Ausgaben für EURATOM

AuthorGreenpeace Energy, FÖS, Butschbachor, Fiedler
6-04-0-20-62.pdf
DateOctober 2019
Classification 6.04.0.20/62 (INTERNATIONAL ORGANISATIONS - EURATOM)
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   Staaliche Ausgaben für Euratom
    Finanzielle Beiträge von Deutschland und kritische Einschätzung
    Seit dem Jahr 1984 hat die EU rund 13,7 Mrd. Euro für das Programm Euratom ausgegeben.
    Deutschland hat davon über seinen Beitrag zum EU-Haushalt rund 3,3 Mrd. Euro (nomi-
    nal) bzw. 3, 9 Mrd. Euro (real) finanziert. Allein im Jahr 20191iegt der deutsche Beitrag bei
    rund 80 Mio Euro. Diese staatlichen Ausgaben sind zum Teil kritisch zu sehen, u. a. weil das

L   Vertragswerk auch den Neubau von Atomkraftwerken begünstigt und die Ausgaben zum
    Großteil in die Erforschung der Fusionsenergie fließen.


    von Swantje Fiedler unter Mitarbeit von Paul Butschbachor

    1    Was wird mit Euratom gefördert?
    Die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) ist ein vertraglicher Zusammenschluss von Staaten auf dem Gebiet der
    Atomenergie. Gegründet 1957 mit den Verträgen von Rom ist Euratom heute eine parallel zur Europäischen Union (EU)
    bestehende internationale Organisation, deren Organe allerdings mit denen der EU identisch sind. Alle EU-Mitglieder
    mussten deshalb bisher auc h Euratom- Mit lied werden - unabhängig davon, ob sie überhaupt Atomkraftwerke betrei-
    ben oder betreiben wollen (ausgestrahlt magazin 2019).
    Artikel 1 des Euratom-Vertrags von 1957 definierte als :ziel die Förderung der Atomindustrie und der Atomfor-
    schung - schließlich stelle Atomkraft ..eine unentbehrliche Hilfsquelle für die Entwicklung und Belebung der Wirtschaft
    und für den friedlichen Fort schritt" dar (Präambel). Ziel und Einschätzung sind bis heute unverändert.
    Im Folgenden wird die Förderung nuklearer Projekte beziffert, die Deutschland über seinen Anteil am EU-Haushalt im
    Rahmen des Euratom Programms aufwendet. Über Euratom wird die Entwicklung oder Forschung in folgenden Berei-
    chen gefördert (Europäische Kommission 2018):
           •   Entwicklung von Lösungen für die Entsorgung von radioaktiven Abfällen
           •   Ausbau und Erhalt des Fachwissens im Bereich der Atomkraft
           •   Stromerzeugung durch Kernfusion und Schaffungi der Grundlage für künftige Fusionskraft werke
           •   Stilllegung von Atomanlagen sowie Notfallvorsor9e
           •   Sicherheit und Verbesserung der Gefahrenabwehr im Nuklearbereich und Strahlenschutz