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Abschlussbericht der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
Author | Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe |
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Date | June 2016 |
Classification | 2.01.4.10/42 (GERMANY - WASTE - GENERAL) |
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ABSCHLUSSBERICHT der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe Vorabfassung Verantwortung für die Zukunft Ein faires und transparentes Verfahren für die Auswahl eines nationalen Endlagerstandortes VORWORT EIN GUTER KOMPASS IN DIE ZUKUNFT Die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe hat sich in diesem Abschlussbericht vor allem auf Auswahl- und Abwägungskriterien sowie auf eine umfassende Bürgerbeteiligung verständigt, mit denen in einem vergleichenden Auswahlverfahren der bestmögliche Standort für radioaktive Abfälle gefunden werden kann. Der Maßstab ist eine sichere Lagerung für den Zeitraum einer Million Jahre. Nie zuvor stand die Politik, Gesellschaft und Wissenschaft vor der Aufgabe, eine so weit in die Zukunft reichende Entscheidung treffen zu müssen. Die Kommission versteht deshalb ihre Ergebnisse auch als einen Kompass, wie künftig mit weitreichenden technologischen Herausforderungen umgegangen werden soll. Der Weg zu der Kommission wurde im Jahr 2011 geebnet. Als Folge des SuperGAUs im japanischen Kernkraftwerk Fukushima unterstützten alle Fraktionen im Bundestag die Beendigung der Kernenergienutzung in Deutschland. Eng verknüpft wurde damit auch der Neustart der Endlagersuche in Deutschland. Auf dieser Basis hat der Gesetzgeber im Juli 2013 mit dem Standortauswahlgesetz die Grundlagen für die Arbeit der Kommission geschaffen. Nach zweieinhalbjähriger Arbeit mit 34 Plenarsitzungen und unzähligen Arbeitsgruppensitzungen, Anhörungen und Workshops sowie zahlreichen Gutachten und Arbeitspapieren legt die Kommission ihren Abschlussbericht „Verantwortung für die Zukunft – ein faires und transparentes Verfahren für die Auswahl eines nationalen Endlagerstandorts“ vor. Die Kommission geht von einer nationalen Pflicht zur Entsorgung der radioaktiven Abfälle aus. Sie schlägt Kriterien vor, wie in einem Standortsuch- und Standortauswahlverfahren die bestmögliche Lösung gefunden werden kann, die von einer höchstmöglichen Sicherheit ausgeht. Wir machen Vorschläge, wie über den langen Such- und Bauprozess eine transparente und partizipative Bürgerbeteiligung organisiert werden kann, um die Bürgerinnen und Bürger umfassend einzubeziehen, bevor es zu den Entscheidungen kommt. Zudem beschreiben wir als Konsequenz aus den Erfahrungen mit der Kernenergie die Umrisse für eine moderne Technikbewertung und Zukunftsethik, die in der hochtechnologischen Industriegesellschaft notwendig sind.
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