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Programm für eine verantwortungsvolle und sichere Entsorgung bestrahlter Brennelemente und radioaktiver Abfälle (Nationales Entsorgungsprogramm)
Author | Bundesmin. für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit |
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Date | August 2015 |
Classification | 2.01.4.10/41 (GERMANY - WASTE - GENERAL) |
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Programm für eine verantwortungsvolle und sichere Entsorgung bestrahlter Brennelemente und radioaktiver Abfälle (Nationales Entsorgungsprogramm) Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit August 2015 Vorwort Die Richtlinie 2011/70/Euratom des Rates vom 19. Juli 2011 über einen Gemeinschaftsrahmen für die verantwortungsvolle und sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle verpflichtet die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, ein Nationales Entsorgungsprogramm zu erstellen und bis spätestens zum 23. August 2015 gegenüber der Europäischen Kommission zu notifizieren; spätere wesentliche Änderungen sind ebenfalls zu notifizieren. Das Nationale Entsorgungsprogramm der Bundesregierung wird unter Federführung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit erstellt und legt die Strategie für eine verantwortungsvolle und sichere Entsorgung bestrahlter Brennelemente und radioaktiver Abfälle fest. Das Nationale Entsorgungsprogramm steht unter Revisionsvorbehalt, da sich auf Grundlage der Empfehlungen der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe, die entsprechend § 3 Standortauswahl-gesetz beim Deutschen Bundestag eingerichtet wurde, wesentliche Änderungen ergeben können.
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