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Atomkraftwerke. Unsicher und grundrechtswidrig (1998)

AuthorBIU Hannover
DateAugust 1998
Classification6.01.3.20/34 (NUCLEAR SAFETY - REACTORS - PRESSURIZED WATER (PWR) / BOILING WATER (BWR))
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Atomkraftwerke - Unsicher und grundrechtswidrig

Anerkannter Stand von Wissenschaft und Technik ist heute: Auch in den angeblich 
so sicheren Atomkraftwerken in der Bundesrepublik Deutschland kann es zu schweren 
Kernschmelzunfällen kommen. Es gibt keine technischen Möglichkeiten, ihre Folgen 
auf das Innere des Reaktorgebäudes zu begrenzen. Gegen die Gefahren aus den 
freigesetzten radioaktiven Stoffen sind Katastrophenschutzmaßnahmen unzureichend. 
Die Folgen schwerer Kernschmelzunfalle stellen sich daher für die Bevölkerung als 
Grundrechtsverletzungen dar.

Gefordert werden muß:
Stillegung aller Atomkraftwerke! Sofort!

Auch der neue Europäische Druckwasserreaktor EPR, den Siemens zusammen mit 
der französischen Firma Framatome plant, bietet keinen Schutz gegen schwere 
Kernschmelzunfalle. Der Schutz der Grundrechte verlangt, daß keine Genehmigung 
für ihn erteilt wird.

Gefordert werden muß:
Beendigung des Projekts EPR!

Die Grundrechte der Bürger, die ihnen effektiven Schutz bieten sollen, sind durch 
die letzten Änderungen des Atomgesetzes und durch die Rechtsprechung ihrer 
Wirkung beraubt worden.
Angesichts der unermeßlichen Schadensfolgen, die ein Unfall in einem 
Atomkraftwerk für die einzelnen Bürger und die ganze Gesellschaft haben 
kann,müssen die Ansprüche der Atomkraftwerksbetreiber auf Schutz ihrer 
Eigentumsrechte zurückstehen.

Gefordert werden muß:
Mit dem Ziel der sofortigen Stillegung der Atomkraftwerke muß gegenüber 
dem Eigentumsrecht der Vorrang für den Schutz des Grundrechts auf Leben und 
körperliche Unversehrtheit wiederhergestellt und dauerhaft gewährleistet werden!

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