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Atomkraftwerke. Unsicher und grundrechtswidrig (1998)
| Author | BIU Hannover |
| Date | August 1998 |
| Classification | 6.01.3.20/34 (NUCLEAR SAFETY - REACTORS - PRESSURIZED WATER (PWR) / BOILING WATER (BWR)) |
| Front | ![]() |
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Atomkraftwerke - Unsicher und grundrechtswidrig Anerkannter Stand von Wissenschaft und Technik ist heute: Auch in den angeblich so sicheren Atomkraftwerken in der Bundesrepublik Deutschland kann es zu schweren Kernschmelzunfällen kommen. Es gibt keine technischen Möglichkeiten, ihre Folgen auf das Innere des Reaktorgebäudes zu begrenzen. Gegen die Gefahren aus den freigesetzten radioaktiven Stoffen sind Katastrophenschutzmaßnahmen unzureichend. Die Folgen schwerer Kernschmelzunfalle stellen sich daher für die Bevölkerung als Grundrechtsverletzungen dar. Gefordert werden muß: Stillegung aller Atomkraftwerke! Sofort! Auch der neue Europäische Druckwasserreaktor EPR, den Siemens zusammen mit der französischen Firma Framatome plant, bietet keinen Schutz gegen schwere Kernschmelzunfalle. Der Schutz der Grundrechte verlangt, daß keine Genehmigung für ihn erteilt wird. Gefordert werden muß: Beendigung des Projekts EPR! Die Grundrechte der Bürger, die ihnen effektiven Schutz bieten sollen, sind durch die letzten Änderungen des Atomgesetzes und durch die Rechtsprechung ihrer Wirkung beraubt worden. Angesichts der unermeßlichen Schadensfolgen, die ein Unfall in einem Atomkraftwerk für die einzelnen Bürger und die ganze Gesellschaft haben kann,müssen die Ansprüche der Atomkraftwerksbetreiber auf Schutz ihrer Eigentumsrechte zurückstehen. Gefordert werden muß: Mit dem Ziel der sofortigen Stillegung der Atomkraftwerke muß gegenüber dem Eigentumsrecht der Vorrang für den Schutz des Grundrechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit wiederhergestellt und dauerhaft gewährleistet werden!
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